Betrieb und BAV Makler – Zwei in einem Boot

Die Verbreitung von betrieblicher Altersversorgung (bAV) soll durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) ausgebaut werden. Doch Betrieb und Versicherungsvermittler können dabei in Haftungsfallen tappen. Welche das sind und wie sie vermieden werden können behandelt dieser Artikel.

Ein Versicherungsvermittler berät im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung (bAV) normalerweise zunächst den Arbeitgeber. Er ist gehalten diesem die unterschiedlichen Möglichkeiten darzustellen, die entsprechenden Durchführungswege zu erläutern und selbstverständliche auch die Risiken und Nachteile aufzeigen.

 

Betriebliche Altersversorgung und Pflichten des Arbeitgebers

Doch auch den Arbeitgeber treffen gegenüber seinem Arbeitnehmer Pflichten. Der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer über Risiken, Nachteile und auch persönliche Vorteile einer betrieblichen Altersversorgung aufklären. Dies kann er entweder gemeinsam mit dem Versicherungsvermittler tun, auf Grundlage der Informationen durch den Vermittler oder dies durch den Vermittler selbstständig durchführen lassen.

Ausschlaggebend ist somit, dass der Versicherungsvermittler dann die Arbeitnehmer möglichst vollumfänglich informiert und Hinweise erteilt, sodass diese seitens des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer weitergegeben werden können. Das kann in Form eines Fachvortrags im Rahmen einer Betriebsversammlung oder durch Einzelberatungen die protokolliert werden, erfolgen.

Der Arbeitgeber solle durch Teilnehmerliste oder Einzelprotokoll den Nachweis, das er seiner Verpflichtung nachgekommen ist, im Streitfall belegen können. Sollte der Arbeitgeber eine entsprechende Aufklärung und Information seines Arbeitnehmers unterlassen, so könnten sich hieraus – spätestens bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses – erhebliche Konsequenzen und Nachteile ergeben. Besonders ist dabei das Gleichbehandlungsgebot zu beachten. Ab 2019 wird diese Protokollierung noch besonders wichtig weil dann nach dem Betriebsrentenstärkungsgesetz Zuschüsse erfolgen müssen.

 

Haftung und Beweislast

Die Verletzung der Aufklärungs- und Informationspflicht kann durchaus Haftungs- und Zahlungsansprüche begründen. Sollte der Arbeitnehmer diese gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen, so wird der Arbeitgeber den entsprechenden Versicherungsvermittler in Regress nehmen. Das setzt allerdings voraus das nicht wahllos Einzelvermittler tätig waren von denen keiner als ausschließlich zuständiger BAV Makler verantwortlich ist. Von einer etwaigen Haftung kann der Versicherungsvermittler sich dann nur noch dadurch lösen, dass er eine entsprechende und ausführliche Beratungsdokumentation gegenüber dem Arbeitgeber (und ggf. auch gegenüber Arbeitnehmern) vorweisen kann oder das er nachweisen kann das der Arbeitgeber schuldhaft seinen Meldepflichten zu Änderungen in der Personalstruktur nicht nachgekommen ist. Das setzt allerdings voraus, das im Betrieb nicht wahllos Einzelvermittler tätig waren von denen dann keiner als ausschließlich zuständiger BAV Makler verantwortlich ist. Eine Versorgungsordnung kann da Klarheit schaffen. In der Regel besteht bei der Zusammenarbeit mit einem professionellen BAV Makler ein laufender Dialog mit der Personalabteilung und ein Jahresgespräch in dem solche Veränderungen besprochen werden.
Die Beratungsdokumentation kann damit sowohl dem Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer als ordnungsgemäßer Aufklärungsnachweis dienen, als auch dem Versicherungsvermittler gegenüber dem Arbeitgeber. Sie stellt somit das Fundament einer möglichen Exkulpation dar.

Diese Festlegung auf einen Makler des Vertrauens findet man gerade in kleineren oder mittleren Betrieben nicht. Dort entstehen – auf Initiative eines Mitarbeiters – wahllos Gehaltsumwandlungen in verschiedensten Versicherungstarifen und bei den unterschiedlichsten Gesellschaften. In der Regel handelt da ein Versicherungsvermittler für die Interessen des Arbeitnehmers und beachtet nicht die Gesamtberatung der Firma. Es entsteht dabei aber immer eine Versorgungszusage des Arbeitgebers aus der er am Ende immer für die Erfüllung haftet. So bleibt er im Streitfall letztendlich auf den Kosten alleine sitzen. Die Tatsache das man als sich Firmenchef in dem Wald von Gesetzen und Vorschriften nicht auskennt nützt dann leider gar nichts.

 

Darum empfehlen wir immer das sich der Betrieb mit einem professionellen BAV Fachmakler zusammenschließt und mit diesem zusammen in einer Versorgungsordnung klare Regeln und Abläufe verbindlich für alle Arbeitnehmer festlegt. Dann fungiert diese Zusammenarbeit wie ein „Eiserner Vorhang“ zum Schutze des Arbeitgebers ohne daß die Belange des Arbeitnehmers eingeschränkt oder verletzt werden. Im Gegenteil, oft wird der Arbeitnehmer durch einen Firmenrahmenvertrag sogar bessergestellt. Fordern Sie einen Termin für ein Grundsatzgespräch mit einem unserer Fachberater an. Wir sind als BAV Makler Profis auf dem Gebiet und stehen gerne an Ihrer Seite.

 

 

Ihr bAV Firmenparter:

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